Mitten im Sommersemester 07 brach bundesweiter Jubel bei den Studierenden aus ...
... und helles Entsetzen bei der Studiengebühren-Lobby:
In Hessen ist das kurze Gastspiel der sozial unverträglichen und bildungspolitisch schädlichen Studiengebühren beendet!
Wie konnte es dazu kommen, wo doch selbst in studentischen Kreisen die Frustration „da können wir doch eh nichts dran ändern“ Einzug hielt? Die Antwort ist so einfach wie selten: Bundesweit haben Vertreter/innen der Studierendenschaften den Kampf nie aufgegeben und haben über den eigenen Tellerrand hinaus Bündnisse gesucht.Gesamtgesellschaftlich haben Studiengebühren in Deutschland keine Mehrheit, selten haben Studierendenvertretungen, Gewerkschaften und Parteien in einem Punkt so dicht beieinander gestanden und so eng zusammen gearbeitet. Und so kam es, wie es kommen sollte: Nach der Landtagswahl in Hessen kippten die Mehrheitsverhältnisse und damit auch die Gebühren – und das eben auch durch die Stimmen von DIE LINKE. Hessen!
Geschichte der Studiengebühren in Hessen
Als einziges Bundesland steht in der hessischen Verfassung im Artikel 59, dass Unterricht unentgeltlich sein muss - auch an Hochschulen. Und so konnte vor 60 Jahren der Jurastudent Karl-Heinz Koch, Vater vom Ministerpräsidenten Roland Koch, die Abschaffung von Vorlesungsgebühren durchsetzen. Doch die Rechtsprechung zeigte keine Konstanz, die von Roland Koch 07/08 eingeführten Studiengebühren wurden im Juni 08 vom Hessischen Verfassungsgericht mit 6 zu 5 Stimmen für zulässig erklärt. Begründung war die angebliche „Zumutbarkeit von Verschuldung mit Darlehen für die Studiengebühren“; nicht aber der Wortlaut der Verfassung.
Scheiterte die Abschaffung durch die neue Mehrheit aus SPD, Grüne und DIE LINKE noch Anfang Juni durch einen Formfehler, so wurde sie wenig später doch beschlossen und ist inzwischen rechtskräftig.
Einziger fader Beigeschmack: SPD und Grüne verhinderten die von der LINKEN beantragte Rückzahlung der bereits gezahlten Studiengebühren.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in NRW 2010 ist es jetzt an der Zeit, auch hier im Land die politische Abschaffung von Studiengebühren vorzubereiten. Deswegen wird DIE LINKE. MG euch in den nächsten Ausgaben weiter informieren.