Das dachte sich wohl auch die Hochschulverwaltung und hat fleißig die Studiengebühren eingenommen und auf‘s Konto gelegt. Wie der AStA jetzt eindrucksvoll recherchiert hat, sind bis 2007 nur etwa ein Drittel der vereinnahmten Mittel aus Studiengebühren ausgegeben worden.
Das hat sich auch im Jahr 2008 nicht wesentlich geändert. Somit konnten 6.038.144,78 € in das aktuelle Haushaltsjahr „gerettet“ werden. Nur aus Studiengebühren! Also das Geld, das Studierende laut Gesetz für die „Verbesserung der Qualität der Lehre“ aus eigener Tasche gezahlt haben.
Weiter zeigte der AStA auf, dass die HSNR zusätzlich noch aus dem regulären Haushalt (also ohne Studienbeiträge) Überschüsse erwirtschaftete. Im Jahr 2008 waren das zum Beispiel fast 4,0 Mio €.
Nun muss der Verwaltung zugute gehalten werden, dass diese Zahlen immer zum Jahreswechsel erhoben werden, also dann, wenn die Gelder für das begonnene Wintersemester eingenommen wurden. Deswegen hat der AStA auch die Jahre ab 2006 untersucht und dargelegt, dass es nicht nur zum Jahreswechsel so ist, sondern ein System dahintersteckt. Die HSNR spart sich auf eure Kosten reich und zwar zweifach: Erst zahlt ihr die Studiengebühren und dann (er)tragt ihr auch noch die schlechten Studienbedingungen!
Natürlich ist es seriös, Geld nicht einfach zu verprassen, doch Bedarf an zusätzlichen DozentInnen und MitarbeiterInnen, an Renovierungsmaßnahmen, an Büchern für die Bibliotheken, an EDV, Räumen und Laborplätzen...gibt es genug. Die Hochschule definiert ja so gerne die Studierenden als Kunden, also sollte sie eine von euch bezahlte Leistung auch erbringen. Dazu scheint sie aber nicht in der Lage zu sein und sollte deswegen zumindest die „Einsparungen“ an die Kunden weitergeben – also die Studiengebühren senken oder gleich ganz abschaffen.
Doch während die HSNR euch etwas vorenthält, liefert sie zeitgleich der Politik Gründe zu weiteren Kürzungen im Bildungsetat: Es ist ja scheinbar genug Geld an den Hochschulen vorhanden. Natürlich täuschen diese Zahlen über die Realität an der Hochschule hinweg, doch das wird die Entscheidungsträger nicht interessieren.
Es zeigt sich deutlich, dass die Definition von „Bildung als Ware“ nicht funktioniert. Der so gelobte Markt reguliert sich eben nicht selber. Ihr erhaltet weder mehr Leistung noch „bessere“ Preise. Ihr seid eben nicht die Kunden, die die neoliberale Politik gerne aus euch machen möchte.
Ihr werdet kaputt gespart von eurer eigenen Hochschulverwaltung und von den Regierenden.
Spätestens jetzt sollte auch den letzten Studierenden aufgefallen sein, dass Studiengebühren keine Probleme lösen. Deswegen müssen Studiengebühren abgeschafft werden! Hessen hat gezeigt, wie das politisch geht. - Jetzt kann im Herbst auf Bundesebene und Anfang 2010 auf Landesebene ein klares Zeichen gesetzt werden.